Rosa Listen
In NRW, Thüringen und Bayern können Homosexuelle als eigene
Tätergruppe von der Polizei abgespeichert werden. Auch “Aufenthaltsorte
von
Homosexuellen” können gekennzeichnet werden. Per Mausklick lassen sich
so zu Orten
Personenlisten mit dem Kennzeichen “homosexuell” oder “Homosexueller”
erstellen – unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz der sexuellen
Orientierung (Hintergrundinfos: Artikel Spiegel-Online und Beitrag Velspol Deutschland).
Nicht nur, dass Homosexualität keine Straftat ist und die sexuelle
Orientierung einem besonderen Persönlichkeitsschutz unterliegt. Mehr
noch, die sexuelle Orientierung zeigt sich meines Erachtens
ausschließlich in sexuellen Handlungen. Die Speicherung der Daten ist
ähnlich abwegig, als würde eine Kategorie “Jazz-LiebhaberIn” oder
“VegetarierIn” eingeführt.
“Stop rosa Listen” setzt sich nun dafür ein, dass die Speicherung der sexuellen Orientierung
durch staatliche Einrichtungen nur entsprechend der engen Grenzen des
Persönlichkeitsrechts und Datenschutzrechtes und mit Respekt gegenüber
den Schutzinteressen der Betroffenen erfolgt. Bitte unterschreiben!
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